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Old 2007-02-22, 08:11 AM   #31
wolfgang.schaper
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Hallo Flo,

klar darfst du die Briefe verwenden. Dafür habe ich sie ja ins Internet gestellt. Aber in diesem Fall bringen sie dir wohl nichts - siehe unten.

Schon der Satz "Ihnen wird vorgeworfen, ... als Einrad ... folgende Ordnungswidrigkeit ... begangen zu haben ..." ist eigentlich ein Grund für einen formalen Widerspruch. Ich stelle es mir sehr interessant vor, wie du als Einrad etwas begangen haben sollst.

Aber Spaß beiseite. Hier versucht jemand, dir eins reinzuwürgen. Du hattest geschrieben, daß du auf dem Gehweg unterwegs warst. Davon steht aber nichts in diesem Anhörungsbescheid. Der liest sich so, als ob du auf der Straße gefahren bist. Falls das wirklich so gewesen ist bzw. ein Richter glaubt, daß es so gewesen ist, hast du schlechte Karten. Wenn du aber auf dem Gehweg unterwegs warst, hat der Polizist diese kleine Nebensächlichkeit offenbar vergessen zu erwähnen. Es geht also nicht darum, was man mit dem Einrad darf oder nicht darf. Es geht ausschließlich darum, den Sachverhalt (Straße oder Gehweg) glaubhaft zu machen. Ich vermute, du hast keine Zeugen und der Polizist wird bei Bedarf sicherlich seinen Kollegen als Zeugen anführen. Es könnte also eng werden. Trotzdem solltest du Widerspruch einlegen und zwar mit der Begründung
  • Du bist kein Einrad und warst auch noch nie eines.
  • Du bist mit dem Einrad auf dem Gehweg gefahren, nicht auf der Straße. Deshalb greifen die Bestimmungen von Par. 24 StVO und nicht die Bestimmungen von Par. 63-67 StVzO.
Tja, und dann wird es spannend, ob der Polizist sein Versehen bemerkt und eingesteht, bzw. wem geglaubt wird. Ich drücke dir die Daumen.

Viele Grüße,
Wolfgang
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Old 2007-02-22, 10:21 AM   #32
olarf
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Es ist schon erstaunlich wofür die Zeit haben. Wolfgang hat ganz recht, der Haken liegt am unterschlagenen Tatort (Bürgersteig oder Straße).
Ich bin auch schonmal von zwei Polizisten schmunzelnd darauf hingewiesen worden das ich doch alleine sei und keine Zeugen hätte und daher ein Wiederspruch Unfug wäre
Ich drücke Dir die Daumen und denke das der Polizist ja im Zweifel ganz genau beschreiben muss wo Du gefahren bist und wie Du gefährdet hast. Zur not würde ich sogar versuchen über die Zeitung Zeugen zu finden die Dein fahren auf dem Bürgersteig bezeugen können.

Im Grunde ist die Ansprache ansich schon ein Formfehler und sollte zur Einstellung führen, wie Wolfgang schon sagt bist Du schließlich kein Einrad sondern ein Mensch
Auf jeden Fall ein weiterer interessanter Präzedenz Fall.
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Old 2007-02-22, 01:39 PM   #33
JLo
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wenn du wirklich zahlen musst, was ich mir nicht vorstellen kann, kann die Polizei in naher Zukunft eine Menge Geld verdienen. Wenn ich es drauf anlege und durch entsprechende Gegenden fahre sehe ich täglich 10 kleine Mädels mit Einrädern auf dem Gehweg. Oder dürfen minderjährige auf dem Gehweg Einradfahren? Ich glaube bis 14 Jahre darf oder muss man auch mit dem Fahrrad auf dem Gehweg fahren.
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Old 2007-02-23, 07:43 AM   #34
wolfgang.schaper
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Ich habe mich mit einer befreundeten Polizistin über das Problem unterhalten und sie hat folgendes Vorgehen vorgeschlagen:
Einspruch einlegen und diesen folgendermaßen begründen: Du bist auf dem Gehweg gefahren. Ein Einrad ist ein Sport- und Spielgerät im Sinne von Par. 24 StVO, weshalb es auf dem Gehweg genutzt werden darf und keine Beleuchtung, Reflektoren, Klingel, ... erforderlich sind. Auf keinen Fall sollte man auf Dinge eingehen, die in dem Anhörungsbescheid nicht erwähnt sind. Also z.B. die angebliche Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer. Das hat der Polizist zwar mündlich erwähnt, aber nicht geschrieben. Dort steht nur etwas von beeinträchtigter Verkehrssicherheit, was juristisch deutlich schwächer ist als eine Gefährdung.
Sie hat stark davon abgeraten, auf die unglückliche Formulierung "Ihnen wird vorgeworfen, als Einrad ..." einzugehen. Das würde nichts bringen und man macht sich nur unbeliebt. Aber dafür konnte sie mir erklären, wie solche Formulierungen zustande kommen: diese Bescheide werden automatisch erstellt. Der Bearbeiter klickt in einer Eingabemaske lediglich Fahrzeugart, Tatbestand, ... an und dann wird der Text von der Software erstellt. Falls es um einen PKW geht, wird automatisch "Ihnen als Fahrer des PKW" eingesetzt. Für Fahrzeuge, die nicht in der Liste stehen gibt es die Kategorie "sonstiges Fahrzeug" und man kann einen Text einsetzen, also z.B. Einrad. In diesem Fall ist die Software nicht schlau genug, um daraus "Ihnen als Fahrer des Einrads" zu machen, sondern es wird der eingegebene Text wörtlich übernommen. Und schon wird aus einem Menschen ein Einrad.
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Old 2007-03-12, 02:27 PM   #35
wolfgang.schaper
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Hi Flo,

was ist denn jetzt aus der Geschichte geworden? Gibt es irgendwelche Neuigkeiten zu berichten?

Viele Grüße,
Wolfgang
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Old 2007-03-12, 04:51 PM   #36
UniFlo
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Originally Posted by wolfgang.schaper
Hi Flo,

was ist denn jetzt aus der Geschichte geworden? Gibt es irgendwelche Neuigkeiten zu berichten?

Viele Grüße,
Wolfgang
hi leute

ne bis jetzt gibts nix neues , ich hab auf das schreiben halt schriftlich geantwortet (wie ich euch ja auch mitteilte) aber bis jetzt kam noch nix zurück

ich warte eigendlich jeden tag auf post aber ... ob da überhaupt noch was kommt

MFG
Flo
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wa am 2.10.06 da is echt geil !!!
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Old 2007-03-12, 05:02 PM   #37
wolfgang.schaper
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Originally Posted by UniFlo
ich warte eigendlich jeden tag auf post aber ... ob da überhaupt noch was kommt
Ich drücke dir die Daumen, daß du vergeblich wartest. In diesem Fall (wie stellt man eigentlich fest, ob nichts mehr kommt? Also: nach einem gewissen Time Out) kannst du ja mal einen Polizisten fragen, ob diese Geschichte als Running Gag in der örtlichen Polizeidienststelle schon wieder ausgedient hat und ob der besagte Polizist sich schon wieder zum Dienst trauen kann, ohne daß die Kollegen hämisch grinsen.

Viele Grüße,
Wolfgang
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Old 2007-03-21, 04:31 PM   #38
UniFlo
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hi leute nun is das ganze nicht mehr witzig ....
ich hab heute den busgeld bescheid zurück bekommen und soll 92€ und zahlen und 3 punkte in flensburg kriegen !!!! :O

genaue details folgen !!!!

mfg

euer sehr geschockter und leicht hilfloser flo
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Old 2007-03-21, 04:55 PM   #39
wolfgang.schaper
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Originally Posted by UniFlo
hi leute nun is das ganze nicht mehr witzig ....
ich hab heute den busgeld bescheid zurück bekommen und soll 92€ und zahlen und 3 punkte in flensburg kriegen !!!! :O

genaue details folgen !!!!
Mit welcher Begründung? Wegen angeblichem unbeleuchtetem Fahren auf der Straße? Welche Einspruchsmöglichkeiten gibt es (Rechtsbehelfsbelehrung sollte dabei sein)? Auf die Details bin ich gespannt.

Viele Grüße,
Wolfgang
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Old 2007-03-21, 05:35 PM   #40
Smilymarco
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Originally Posted by UniFlo
hi leute nun is das ganze nicht mehr witzig ....
ich hab heute den busgeld bescheid zurück bekommen und soll 92€ und zahlen und 3 punkte in flensburg kriegen !!!! :O

genaue details folgen !!!!

mfg

euer sehr geschockter und leicht hilfloser flo
Heftig... heißt das alle kleinen Kinder die auf dem Bürgersteig in der Stadt rumfahren sollen sowas jetzt auch zahlen?
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Old 2007-03-21, 06:59 PM   #41
Duckmaster
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ich drück dir die daumen!
du legst hier grundsteine für alle deutschen eirnadfahrer... und wenn nicht uns, dann der polizei, schließlich brauchen die öfter mal begegnungen mit einradfahrern, damit wir und die irgendwann mal wissen woran wir/sie sind
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Last edited by Duckmaster; 2007-03-21 at 07:00 PM.
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Old 2007-03-21, 10:02 PM   #42
UniFlo
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Angry Busgeldbescheid

hi leute

also hir sind wie gesagt die details :
hir is der Busgeldbescheid http://www.unicyclist.com/forums/att...1&d=1174514116

und hir is der sachverhalt was der polizist geschreiben hat http://www.unicyclist.com/forums/att...1&d=1174514116

ich werde mich morgen dazu mehr eusern ich muss das erstmal verdauen

aufjeden fall is der sachverhalt so formuliert das ich mehr oder wehniger immer zwischen straße, rad und fußweg wechseln würde wie es mir beliebt .... und so oft über quer ich die genante straße nur ein mal und alleine wegen dem verkersaufkommen dort is es garnich möglich über die straße zu fahren ( und ich schiebe grund setzlich über haupt und viel befahrene straßen )

und leider haben mir die breife vom wolfgang nix genützt. ( sie wurden volkommen ignoriert)

mfg euer flo
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Old 2007-03-21, 10:53 PM   #43
niles
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Posts: 1,540
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Die Bullen haben bei euch echt lange weile.
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Old 2007-03-22, 08:40 AM   #44
tr4nspo
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Location: NL
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Posts: 409
Booooaaaa!!!

Is ja die HÄRTE!!!!!
Dieser Machtsmissbrauch stimmt mich Trüb und macht mir wiederum ein Mal klar wie schön es ist um im Radmekka Europas (Niederländer) zu leben. Für Einräder könnte es aber auch noch besser gestalltet werden. Ausserdem gibt's hier noch keine Punkte(system) für so'n Kram wie bei euch.
Trotzdem fühle ich mich auch getroffen, ich wurde schon verschiedene Male angehalten (aber mehr aus Neugierde!) von unreife (lese grüne) Männchen. Die mir jedes Mal was anderes erzählten was ich zu tuen hätte.
Würde mir sehr freuen um endlich mal Klarheit zu kriegen in dieser Situation.
Vielleicht ein Tip: Wenn jeder aus'm Forum dir 1 € überweisen würde, als Trost oder Unterstützung oder Mitgefühl oder nur so, dann könnte diese
Geschichte auch noch was Positives für jeden Beteiligten bringen.
Ansonsten, mfG. Rob
__________________
______________________________________________
less tension = more controle
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Old 2007-03-22, 09:17 AM   #45
wolfgang.schaper
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Quote:
Originally Posted by UniFlo
aufjeden fall is der sachverhalt so formuliert das ich mehr oder wehniger immer zwischen straße, rad und fußweg wechseln würde wie es mir beliebt .... und so oft über quer ich die genante straße nur ein mal und alleine wegen dem verkersaufkommen dort is es garnich möglich über die straße zu fahren ( und ich schiebe grund setzlich über haupt und viel befahrene straßen )
Wie ich ja schon vor ein paar Wochen geschrieben hatte, geht es hier nicht darum, was man mit dem Einrad darf und was nicht, sondern darum, was du wirklich gemacht hast. Also, ob du auf dem Gehweg oder auf der Straße unterwegs warst. In der Darlegung des Sachverhalts durch den Polizisten steht ganz klar drin, daß du sowohl auf dem Gehweg, als auch auf der Straße unterwegs warst. Falls das stimmt, hat der Polizist im Prinzip durchaus recht, daß du gegen die StVO verstoßen hast. Falls nicht, mußt du diese Tatsache glaubhaft machen. Wie auch immer.


Quote:
Originally Posted by UniFlo
und leider haben mir die breife vom wolfgang nix genützt. ( sie wurden volkommen ignoriert)
Das stimmt nicht. Der Polizist geht darauf ein, weißt allerdings darauf hin, daß es sich hierbei um einen anderen Sachverhalt handelt (nämlich Fahren mit einem nach StVzO ausgestatteten Einrad), womit er auch recht hat und was ich dir ja auch schon geschrieben hatte. Auch mit seinen sonstigen Ausführungen (aufgrund meiner Briefe wußtest du um die Rechtslage, Vorwurf des Vorsatzes, weil du trotz dieses Wissens mit dem unbeleuchteten Einrad unterwegs warst) hat er völlig recht unter der Annahme, daß du auf der Straße gefahren bist (worauf ja die gesamte Anzeige aufbaut).

Zur Höhe des Bußgeldbescheids:
Ich habe mich da nochmal schlau gemacht. Die Höhe des Bußgelds geht nur dann in Ordnung, falls dir eine Gefährdung zur Last gelegt wird und falls du in irgendeiner Form das Verfahren verzögert hast (Anhörungsbogen nicht oder nicht fristgerecht zurückgeschickt, fehlende oder falsche Angaben, ...) Andernfalls dürfen sie dir die Gebühren nicht in Rechnung stellen. Ohne Gefährdung kostet Fahrradfahren ohne Licht (als solches wurde dein Verhalten wohl gewertet) ca. 20 Euro.
Die 3 Punkte in Flensburg sind auch nur im Zusammenhang mit einer Gefährdung gerechtfertigt. Mit dem Fahrrad ohne Licht zu fahren alleine gibt keine Punkte (alle Angaben nach Auskunft meiner befreundeten Polizistin, die ich mal wieder konsultiert habe).

Du hast jetzt genau 2 Möglichkeiten: entweder du schluckst, zahlst und nimmst die Flensburgpunkte auf dich (ob das ein Problem für dich darstellt, hängt davon ab, wieviele Punkte du bereits hast und gedenkst, innerhalb der nächsten 2 bzw. 5 Jahre zu sammeln), oder du legst Widerspruch ein. In diesem Fall geht die Sache vor Gericht. Das Ergebnis ist entweder, daß du freigesprochen wirst und dann kosten- und punktefrei wegkommst, oder daß es für dich noch teurer wird. Falls du Widerspruch einlegen willst, solltest du dich vorher auf alle Fälle mit einem Rechtsanwalt beraten.

Halt uns auf dem Laufenden, wie's weitergeht. Es geht nämlich hier nicht nur um dich, sondern da wird gerade ein Präzedenzfall geschaffen, der Auswirkungen auf alle Einradfahrer in Deutschland haben kann.

Viele Grüße,
Wolfgang
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Tags
einrad, mit, straßenverkehr


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