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Mit Einrad im Straßenverkehr

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  • #31
    Hallo Flo,

    klar darfst du die Briefe verwenden. Dafür habe ich sie ja ins Internet gestellt. Aber in diesem Fall bringen sie dir wohl nichts - siehe unten.

    Schon der Satz "Ihnen wird vorgeworfen, ... als Einrad ... folgende Ordnungswidrigkeit ... begangen zu haben ..." ist eigentlich ein Grund für einen formalen Widerspruch. Ich stelle es mir sehr interessant vor, wie du als Einrad etwas begangen haben sollst.

    Aber Spaß beiseite. Hier versucht jemand, dir eins reinzuwürgen. Du hattest geschrieben, daß du auf dem Gehweg unterwegs warst. Davon steht aber nichts in diesem Anhörungsbescheid. Der liest sich so, als ob du auf der Straße gefahren bist. Falls das wirklich so gewesen ist bzw. ein Richter glaubt, daß es so gewesen ist, hast du schlechte Karten. Wenn du aber auf dem Gehweg unterwegs warst, hat der Polizist diese kleine Nebensächlichkeit offenbar vergessen zu erwähnen. Es geht also nicht darum, was man mit dem Einrad darf oder nicht darf. Es geht ausschließlich darum, den Sachverhalt (Straße oder Gehweg) glaubhaft zu machen. Ich vermute, du hast keine Zeugen und der Polizist wird bei Bedarf sicherlich seinen Kollegen als Zeugen anführen. Es könnte also eng werden. Trotzdem solltest du Widerspruch einlegen und zwar mit der Begründung
    • Du bist kein Einrad und warst auch noch nie eines.
    • Du bist mit dem Einrad auf dem Gehweg gefahren, nicht auf der Straße. Deshalb greifen die Bestimmungen von Par. 24 StVO und nicht die Bestimmungen von Par. 63-67 StVzO.

    Tja, und dann wird es spannend, ob der Polizist sein Versehen bemerkt und eingesteht, bzw. wem geglaubt wird. Ich drücke dir die Daumen.

    Viele Grüße,
    Wolfgang

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    • #32
      Es ist schon erstaunlich wofür die Zeit haben. Wolfgang hat ganz recht, der Haken liegt am unterschlagenen Tatort (Bürgersteig oder Straße).
      Ich bin auch schonmal von zwei Polizisten schmunzelnd darauf hingewiesen worden das ich doch alleine sei und keine Zeugen hätte und daher ein Wiederspruch Unfug wäre
      Ich drücke Dir die Daumen und denke das der Polizist ja im Zweifel ganz genau beschreiben muss wo Du gefahren bist und wie Du gefährdet hast. Zur not würde ich sogar versuchen über die Zeitung Zeugen zu finden die Dein fahren auf dem Bürgersteig bezeugen können.

      Im Grunde ist die Ansprache ansich schon ein Formfehler und sollte zur Einstellung führen, wie Wolfgang schon sagt bist Du schließlich kein Einrad sondern ein Mensch
      Auf jeden Fall ein weiterer interessanter Präzedenz Fall.
      unicycle.tv *** mad4one *** BetterForYourBody.com *** municycle.com *** EUC *** IUF

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      • #33
        wenn du wirklich zahlen musst, was ich mir nicht vorstellen kann, kann die Polizei in naher Zukunft eine Menge Geld verdienen. Wenn ich es drauf anlege und durch entsprechende Gegenden fahre sehe ich täglich 10 kleine Mädels mit Einrädern auf dem Gehweg. Oder dürfen minderjährige auf dem Gehweg Einradfahren? Ich glaube bis 14 Jahre darf oder muss man auch mit dem Fahrrad auf dem Gehweg fahren.
        Sponsor:TEAM AJATA

        Einradhockeyliga

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        • #34
          Ich habe mich mit einer befreundeten Polizistin über das Problem unterhalten und sie hat folgendes Vorgehen vorgeschlagen:
          Einspruch einlegen und diesen folgendermaßen begründen: Du bist auf dem Gehweg gefahren. Ein Einrad ist ein Sport- und Spielgerät im Sinne von Par. 24 StVO, weshalb es auf dem Gehweg genutzt werden darf und keine Beleuchtung, Reflektoren, Klingel, ... erforderlich sind. Auf keinen Fall sollte man auf Dinge eingehen, die in dem Anhörungsbescheid nicht erwähnt sind. Also z.B. die angebliche Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer. Das hat der Polizist zwar mündlich erwähnt, aber nicht geschrieben. Dort steht nur etwas von beeinträchtigter Verkehrssicherheit, was juristisch deutlich schwächer ist als eine Gefährdung.
          Sie hat stark davon abgeraten, auf die unglückliche Formulierung "Ihnen wird vorgeworfen, als Einrad ..." einzugehen. Das würde nichts bringen und man macht sich nur unbeliebt. Aber dafür konnte sie mir erklären, wie solche Formulierungen zustande kommen: diese Bescheide werden automatisch erstellt. Der Bearbeiter klickt in einer Eingabemaske lediglich Fahrzeugart, Tatbestand, ... an und dann wird der Text von der Software erstellt. Falls es um einen PKW geht, wird automatisch "Ihnen als Fahrer des PKW" eingesetzt. Für Fahrzeuge, die nicht in der Liste stehen gibt es die Kategorie "sonstiges Fahrzeug" und man kann einen Text einsetzen, also z.B. Einrad. In diesem Fall ist die Software nicht schlau genug, um daraus "Ihnen als Fahrer des Einrads" zu machen, sondern es wird der eingegebene Text wörtlich übernommen. Und schon wird aus einem Menschen ein Einrad.

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          • #35
            Hi Flo,

            was ist denn jetzt aus der Geschichte geworden? Gibt es irgendwelche Neuigkeiten zu berichten?

            Viele Grüße,
            Wolfgang

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            • #36
              Originally posted by wolfgang.schaper
              Hi Flo,

              was ist denn jetzt aus der Geschichte geworden? Gibt es irgendwelche Neuigkeiten zu berichten?

              Viele Grüße,
              Wolfgang
              hi leute

              ne bis jetzt gibts nix neues , ich hab auf das schreiben halt schriftlich geantwortet (wie ich euch ja auch mitteilte) aber bis jetzt kam noch nix zurück

              ich warte eigendlich jeden tag auf post aber ... ob da überhaupt noch was kommt

              MFG
              Flo
              Es Lebe der Einrad Sport

              wer mal lust auf downhill hat http://www.racepark.de/

              wa am 2.10.06 da is echt geil !!!

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              • #37
                Originally posted by UniFlo
                ich warte eigendlich jeden tag auf post aber ... ob da überhaupt noch was kommt
                Ich drücke dir die Daumen, daß du vergeblich wartest. In diesem Fall (wie stellt man eigentlich fest, ob nichts mehr kommt? Also: nach einem gewissen Time Out) kannst du ja mal einen Polizisten fragen, ob diese Geschichte als Running Gag in der örtlichen Polizeidienststelle schon wieder ausgedient hat und ob der besagte Polizist sich schon wieder zum Dienst trauen kann, ohne daß die Kollegen hämisch grinsen.

                Viele Grüße,
                Wolfgang

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                • #38
                  hi leute nun is das ganze nicht mehr witzig ....
                  ich hab heute den busgeld bescheid zurück bekommen und soll 92€ und zahlen und 3 punkte in flensburg kriegen !!!! :O

                  genaue details folgen !!!!

                  mfg

                  euer sehr geschockter und leicht hilfloser flo
                  Es Lebe der Einrad Sport

                  wer mal lust auf downhill hat http://www.racepark.de/

                  wa am 2.10.06 da is echt geil !!!

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                  • #39
                    Originally posted by UniFlo
                    hi leute nun is das ganze nicht mehr witzig ....
                    ich hab heute den busgeld bescheid zurück bekommen und soll 92€ und zahlen und 3 punkte in flensburg kriegen !!!! :O

                    genaue details folgen !!!!
                    Mit welcher Begründung? Wegen angeblichem unbeleuchtetem Fahren auf der Straße? Welche Einspruchsmöglichkeiten gibt es (Rechtsbehelfsbelehrung sollte dabei sein)? Auf die Details bin ich gespannt.

                    Viele Grüße,
                    Wolfgang

                    Comment


                    • #40
                      Originally posted by UniFlo
                      hi leute nun is das ganze nicht mehr witzig ....
                      ich hab heute den busgeld bescheid zurück bekommen und soll 92€ und zahlen und 3 punkte in flensburg kriegen !!!! :O

                      genaue details folgen !!!!

                      mfg

                      euer sehr geschockter und leicht hilfloser flo
                      Heftig... heißt das alle kleinen Kinder die auf dem Bürgersteig in der Stadt rumfahren sollen sowas jetzt auch zahlen?
                      Riding for Triton
                      Supported by Municycle.com

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                      • #41
                        ich drück dir die daumen!
                        du legst hier grundsteine für alle deutschen eirnadfahrer... und wenn nicht uns, dann der polizei, schließlich brauchen die öfter mal begegnungen mit einradfahrern, damit wir und die irgendwann mal wissen woran wir/sie sind
                        Last edited by Duckmaster; 2007-03-21, 07:00 PM.
                        leningrad rockt xD
                        http://www.leningradspb.ru/music/point.html

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                        • #42
                          Busgeldbescheid

                          hi leute

                          also hir sind wie gesagt die details :
                          hir is der Busgeldbescheid http://www.unicyclist.com/forums/att...1&d=1174514116

                          und hir is der sachverhalt was der polizist geschreiben hat http://www.unicyclist.com/forums/att...1&d=1174514116

                          ich werde mich morgen dazu mehr eusern ich muss das erstmal verdauen

                          aufjeden fall is der sachverhalt so formuliert das ich mehr oder wehniger immer zwischen straße, rad und fußweg wechseln würde wie es mir beliebt .... und so oft über quer ich die genante straße nur ein mal und alleine wegen dem verkersaufkommen dort is es garnich möglich über die straße zu fahren ( und ich schiebe grund setzlich über haupt und viel befahrene straßen )

                          und leider haben mir die breife vom wolfgang nix genützt. ( sie wurden volkommen ignoriert)

                          mfg euer flo
                          Attached Files
                          Es Lebe der Einrad Sport

                          wer mal lust auf downhill hat http://www.racepark.de/

                          wa am 2.10.06 da is echt geil !!!

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                          • #43
                            Die Bullen haben bei euch echt lange weile.
                            Keep it rollin elbtrial.com
                            KFoto

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                            • #44
                              Booooaaaa!!!

                              Is ja die HÄRTE!!!!!
                              Dieser Machtsmissbrauch stimmt mich Trüb und macht mir wiederum ein Mal klar wie schön es ist um im Radmekka Europas (Niederländer) zu leben. Für Einräder könnte es aber auch noch besser gestalltet werden. Ausserdem gibt's hier noch keine Punkte(system) für so'n Kram wie bei euch.
                              Trotzdem fühle ich mich auch getroffen, ich wurde schon verschiedene Male angehalten (aber mehr aus Neugierde!) von unreife (lese grüne) Männchen. Die mir jedes Mal was anderes erzählten was ich zu tuen hätte.
                              Würde mir sehr freuen um endlich mal Klarheit zu kriegen in dieser Situation.
                              Vielleicht ein Tip: Wenn jeder aus'm Forum dir 1 € überweisen würde, als Trost oder Unterstützung oder Mitgefühl oder nur so, dann könnte diese
                              Geschichte auch noch was Positives für jeden Beteiligten bringen.
                              Ansonsten, mfG. Rob
                              ______________________________________________
                              less tension = more controle

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                              • #45
                                Originally posted by UniFlo
                                aufjeden fall is der sachverhalt so formuliert das ich mehr oder wehniger immer zwischen straße, rad und fußweg wechseln würde wie es mir beliebt .... und so oft über quer ich die genante straße nur ein mal und alleine wegen dem verkersaufkommen dort is es garnich möglich über die straße zu fahren ( und ich schiebe grund setzlich über haupt und viel befahrene straßen )
                                Wie ich ja schon vor ein paar Wochen geschrieben hatte, geht es hier nicht darum, was man mit dem Einrad darf und was nicht, sondern darum, was du wirklich gemacht hast. Also, ob du auf dem Gehweg oder auf der Straße unterwegs warst. In der Darlegung des Sachverhalts durch den Polizisten steht ganz klar drin, daß du sowohl auf dem Gehweg, als auch auf der Straße unterwegs warst. Falls das stimmt, hat der Polizist im Prinzip durchaus recht, daß du gegen die StVO verstoßen hast. Falls nicht, mußt du diese Tatsache glaubhaft machen. Wie auch immer.


                                Originally posted by UniFlo
                                und leider haben mir die breife vom wolfgang nix genützt. ( sie wurden volkommen ignoriert)
                                Das stimmt nicht. Der Polizist geht darauf ein, weißt allerdings darauf hin, daß es sich hierbei um einen anderen Sachverhalt handelt (nämlich Fahren mit einem nach StVzO ausgestatteten Einrad), womit er auch recht hat und was ich dir ja auch schon geschrieben hatte. Auch mit seinen sonstigen Ausführungen (aufgrund meiner Briefe wußtest du um die Rechtslage, Vorwurf des Vorsatzes, weil du trotz dieses Wissens mit dem unbeleuchteten Einrad unterwegs warst) hat er völlig recht unter der Annahme, daß du auf der Straße gefahren bist (worauf ja die gesamte Anzeige aufbaut).

                                Zur Höhe des Bußgeldbescheids:
                                Ich habe mich da nochmal schlau gemacht. Die Höhe des Bußgelds geht nur dann in Ordnung, falls dir eine Gefährdung zur Last gelegt wird und falls du in irgendeiner Form das Verfahren verzögert hast (Anhörungsbogen nicht oder nicht fristgerecht zurückgeschickt, fehlende oder falsche Angaben, ...) Andernfalls dürfen sie dir die Gebühren nicht in Rechnung stellen. Ohne Gefährdung kostet Fahrradfahren ohne Licht (als solches wurde dein Verhalten wohl gewertet) ca. 20 Euro.
                                Die 3 Punkte in Flensburg sind auch nur im Zusammenhang mit einer Gefährdung gerechtfertigt. Mit dem Fahrrad ohne Licht zu fahren alleine gibt keine Punkte (alle Angaben nach Auskunft meiner befreundeten Polizistin, die ich mal wieder konsultiert habe).

                                Du hast jetzt genau 2 Möglichkeiten: entweder du schluckst, zahlst und nimmst die Flensburgpunkte auf dich (ob das ein Problem für dich darstellt, hängt davon ab, wieviele Punkte du bereits hast und gedenkst, innerhalb der nächsten 2 bzw. 5 Jahre zu sammeln), oder du legst Widerspruch ein. In diesem Fall geht die Sache vor Gericht. Das Ergebnis ist entweder, daß du freigesprochen wirst und dann kosten- und punktefrei wegkommst, oder daß es für dich noch teurer wird. Falls du Widerspruch einlegen willst, solltest du dich vorher auf alle Fälle mit einem Rechtsanwalt beraten.

                                Halt uns auf dem Laufenden, wie's weitergeht. Es geht nämlich hier nicht nur um dich, sondern da wird gerade ein Präzedenzfall geschaffen, der Auswirkungen auf alle Einradfahrer in Deutschland haben kann.

                                Viele Grüße,
                                Wolfgang

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